gemeinsam sind wir Stark


... Herzlich Willkommen bei uns ...

Volksabstimmung

Vom Volk fürs Volk organisiert

denn jetzt müssen wir handeln bevor es zu spät ist !!


Wir alle müssen mitmachen.

 Die Zukunft für uns alle ist stark gefährdet.

Merkel, Gauck und co müssen weg !!

So können wir das erreichen.

Durch die Volksabstimmung der neuen Verfassung,

können wir die jetzige Regierung absetzen

und das ganz legal

 wir sind damit aus allem raus.

(z.B. GEZ, TTIP, CETA, TISA, Fracking, NATO-Mitgliedschaft und EU-Zugehörigkeit)

Keine Kriegstreiberei mehr,

die Sozialen Probleme können gelöst werden.

Allso mitmachen und mithelfen.

 

Nachfolgend die gesetzliche Grundlage dazu.

Völkerrecht steht über Landes - und Bundesrecht

und im Grundgesetz Art. 25 steht

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteile des Bundesrechts. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. 

und im Völkerrecht steht

Selbstbestimmungsrecht der Völker als Völkergewohnheitsrecht

Das Staatsvolk kann frei und ohne Einmischung von außen über seinen politischen Status entscheiden und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung frei gestallten.  Vgl. Heilbronner, in: Graf Vitzthum (Hrsg) Völkerrecht, 3 Abschnitt, Rn. 96.

 

Auch Russland bestätigt diesen Weg. 


zur Volksabstimmung



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