gemeinsam sind wir Stark


... Herzlich Willkommen bei uns ...

 



Volksabstimmung

Jetzt müssen wir handeln !!

Wir alle sind aufgefordert

mitzumachen.

 Die Zukunft für uns alle ist stark gefährdet.

Merkel, Gauck und co müssen weg !!

Wie?

Durch die Volksabstimmung der neuen Verfassung,

können wir die jetzige Regierung absetzen

und wir sind aus allem raus.

(z.B. GEZ, TTIP, CETA, TISA, Fracking, NATO-Mitgliedschaft und EU-Zugehörigkeit)

 

Nachfolgend die gesetzliche Grundlage dazu.

Völkerrecht steht über Landes - und Bundesrecht

Grundgesetz Art. 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteile des Bundesrechts. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. 

Selbstbestimmungsrecht der Völker als Völkergewohnheitsrecht

Das Staatsvolk kann frei und ohne Einmischung von außen über seinen politischen Status entscheiden und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung frei gestallten.  Vgl. Heilbronner, in: Graf Vitzthum (Hrsg) Völkerrecht, 3 Abschnitt, Rn. 96.

Auch Russland bestätigt diesen Weg. 


zur Volksabstimmung



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